Cicero: Wahlbetrug in der BRD?

12742753_1171855386198733_3427334226779436712_n1Wird seit vielen Jahren Wahlfälschung zulasten kleiner – insbesonderer patriotischer – Parteien praktiziert? Wenn ja, lediglich auf unterster Ebene?

Einen interessanten Einblick gewährt ein Cicero-Artikel vom 28. April 2011:

Berliner Republik

Wahlhelfer unter Verdacht

Manipulation bei Bundestagswahlen?

Das Thema war in Deutschland bisher tabu. Doch nun sind zwei Politikwissenschaftler auf eindeutige Hinweise gestoßen, die auf systematische Unregelmäßigkeiten oder möglicherweise auf Manipulationen bei der Auszählung der Stimmzettel von Bundestagswahlen hindeuten.

Schlagzeilen über Unregelmäßigkeiten bei Wahlen oder gar Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan, Iran oder Florida. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler der Universitäten Köln und Toronto die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet.

Und sieh an, auch bei Bundestagswahlen gibt es Unregelmäßigkeiten, die entweder auf Manipulationen oder auf systematische Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Zwar treten diese nicht im großen Stil auf, aber aus Sicht der Demokratie ist dies trotzdem äußerst bedenklich.

(…) Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Unregelmäßigkeiten. 190 Tests auf Landesebene ergaben 51 kritische Fälle. Jedes vierte Landesergebnis bei Bundestagswahlen gibt somit nicht den exakten Wählerwillen wieder. Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse.

(…) Doch nicht einmal stichprobenartig wird die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, keine wissenschaftliche Studie gibt es in Deutschland, die sich damit beschäftigt, wie Wahlhelfer rekrutiert werden und wie sie ihre Aufgabe wahrnehmen.

(…) Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Unregelmäßigkeit betroffen sind. Aber ihre Berechnungen lassen weder eine Aussage darüber zu, in welchem Umfang das Wahlergebnis falsch ist, noch in welche Richtung möglicherweise manipuliert wurde.

„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres, „wir haben gezeigt, dass es ein Problem gibt, können es aber nicht erklären.“ Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig.

Quelle u. vollst. Artikel: http://www.cicero.de/berliner-republik/manipulation-bei-bundestagswahlen/41893

Ergänzungen:

(…) Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien der NPD, REP, Linke einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte.

Quelle u. vollst. Artikel: http://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/

Wahlpanne: Bochumer Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen

(…) Von den 689 abgegebenen Stimmen waren 491 Zweitstimmen ungültig: satte 71,26 Prozent; (…) Montag wurde nachgezählt. Das Ergebnis: Nur 13 Zweitstimmen (1,89 Prozent) sind ungültig, (…) Woran es gehakt hat, soll nun mit den beteiligten Wahlhelfern geklärt werden.

Quelle u. vollst. Artikel: http://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochumer-wahllokal-meldet-71-prozent-ungueltige-zweitstimmen-aimp-id8483790.html

Dietrich Wersich, CDU-Fraktionsvorsitzender: „(…) Wo sind die rund 100.000 Briefwähler und deren Stimmen geblieben? Senat und Landeswahlleiter müssen schleunigst für Transparenz sorgen. Es handelt sich nicht um kleine Abweichungen, sondern um massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis. Dieses kann sowohl für die Mandatsvergabe als auch für das Ergebnis des Volksentscheids relevant sein.“

Quelle u. vollst. Artikel: http://www.cdu-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/wo-sind-100000-hamburger-briefwaehler-geblieben-massive-ungereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebni.html

Stimmenklau zu Lasten der AfD

Die Direktkandidatin Martina Härting von der Alternative für Deutschland: „Wir hatten uns entschlossen, ein Wahllokal in einer Stichprobe durch einen Wahlbeobachter zu kontrollieren. Dort stellte unser AfD-Mitglied fest, dass 16 Zweitstimmen für die AfD und damit etwa die Hälfte nicht berücksichtigt wurden.“ Weiter sagt sie, dass man es zwar nicht ausschliessen könne, dass es hier ein “Versehen”  war, teilt jedoch dem Blatt mit, dass sie ihr “ihr Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert” sehe.

Quelle u. vollst. Artikel: http://noz.de/lokales/lingen/artikel/415243/grosser-erfolg-fur-die-afd

Bundestagswahlen

Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung

An vielen Orten in Deutschland ist es zu Unstimmigkeiten bei der Wahl gekommen. Aus Bochum, Essen, Detmold, Meppen oder Waltrop werden teilweise groteske Irrläufer gemeldet. (…) Eine korrekte Demokratie sieht anders aus. Nach der Wahl am vergangenen Sonntag häuft sich Kritik an der Auszählung der Stimmen. Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat über die Vorfälle keine Kenntnis (mehr hier). Die Fälle sind zum Teil eklatant.

Die bemerkenswertesten Fehl-Leistungen:

Detmold:

In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. (…)

Facebook-Bericht über die AfD:

So passt mal auf!!!!!!!!!!!
Ganz neu Info für alle! !!!!
Bei uns gibt es gerade Stress im Ort.
Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.

Quelle u. vollst. Artikel: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/25/von-bochum-bis-waltrop-eklatante-fehler-bei-der-stimmen-zaehlung/

(…) Nicht einmal stichprobenartig wird in Deutschland die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, so Cicero Online, Magazin für politische Kultur. Es gäbe auch keine wissenschaftliche Studie, wie Wahlhelfer rekrutiert würden. Über dasselbe Prüfverfahren zur Aufdeckung wurden in der Vergangenheit auch Bilanzfälscher wie ENRON und WORLDCOM überführt. Achim Goerres, Wissenschaftler: „Wir haben gezeigt, dass es ein Problem gibt. Können es aber nicht erklären.“ Briefwahl gilt im Allgemeinen mit als anfälligste Variante für den Wahlbetrug.

Aber auch die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer sind nicht einmal so sicher, wie ein Handy. Davor warnten in der Vergangenheit auch die Computer Clubs Chaos (CCC). Auch bei der hessischen Landtagswahl kam es laut CCC zu Unregelmäßigkeiten. Hier sollen beispielsweise in der Nacht vor ihrem Einsatz 9 der Wahlcomputer in der Wohnung von Parteimitgliedern gewesen sein. Der CCC hatte damals bis zuletzt versucht, den Einsatz dieser Wahlcomputer noch zu verhindern. Ein Eilantrag von diesen wurde allerdings vor dem Hessischen Staatsgerichtshof abgewiesen.

Der CCC warnt weiter, da der Wahlbetrug beim Einsatz des Nedap-Wahlcomputers nicht nachweisbar ist. Man könne nicht nur die Stimmabgabe der einzelnen Wähler „beobachten“, es sei zudem massiver Wahlbetrug möglich. Jene Partei, welche die besten Hacker besitze, könne sich so den Wahlsieg sichern. Der niederländischen Bürgerinitiative „Wij vertrouwen stemcomputers net“ war es kurz vor den anstehenden Parlamentswahlen gelungen, einen Wahlcomputer des Typs „Nedap ES3B“ zu hacken, so dass dieser ein falsches Wahlergebnis wiedergab (Quelle: mercur.org).

Quelle u. vollst. Artikel: http://www.cover-up-newsmagazine.de/Wahlbetrug-in-Deutschland.html

#78 karl   (17. Sep 2013 16:52):

Ich hatte bisher fast immer Wahlbüros, in denen sich nicht alle Wahlhelfer kannten und aufeinander aufpaßten. Aber ich hatte auch schon einmal eines, in denen einer mehrere Stapel zählte und einfach nur die Zahlen durchgab. Und beim letzten Stapel den Schriftführer fragte, wieviele Stimmen noch fehlten, damit die Anzahl der Wähler stimmt. Und einmal hatte ich auch die berühmten rechten Stimmen auf dem Ungültighaufen. Als ich die (ältere) Dame darauf ansprach, meinte die “das ist doch bloß DVU.” Soviel zum Selbstverständnis mancher Helfer.

#84 Deixter   (17. Sep 2013 18:12):

Wahlfälschung in D: Eine gute Freundin von mir hat bei der Stimmenzählung selbst erlebt, dass Stimmen für die NPD auf den Stapel “ungültige Stimmen” gelegt wurden. Sie sprach die Zähler darauf an und bewirkte, dass die Stimmen doch noch gezählt wurden. Selbst wenn es die NPD ist, darf der Wählerwille nicht gefälscht werden. Ich hätte vorher nicht gedacht, dass so etwas in Deutschland möglich ist, aber es kommt tatsächlich vor!

Quelle: http://www.pi-news.net/2013/09/prasenz-zeigen-bei-stimmauszahlung-am-22-9/

#797 Lewisit   (23. Sep 2013 06:22):

in meinem wahllokal hat der wahlleiter offensichtlich beim melden die zahlen von der AfD (5,7%) und der MLPD (0,4%) vertauscht:

was kann man da jetzt machen ???

#676 oberschIesien   (22. Sep 2013 23:07):

Ich hoffe ihr wart in euren Wahllokalen bei der Auszählung dabei! Bei mir wurden 23 Stimmen AfD gezählt, aber es wurden dann beinahe nur 13 weitergegeben, ich habe dann darauf aufmerksam gemacht und es wurde korrigiert. Das war zwar glaube ich nur ein Versehen, aber da muss man schon hinter her sein. Die Auszählung war insgesamt sehr chaotisch und ungenau, wer wirklich fälschen WILL kann das sehr leicht tun!

Quelle: http://www.pi-news.net/2013/09/erste-prognose-afd-und-fdp-nicht-im-bundestag-cdu-425/

Wie viele Stimmen bekam die NPD wirklich? Brandenburger Wahlauszählung falsch

(…)  Im Zuge der Wahlnachbetrachtung in den einzelnen Wahllokalen verdichten sich die Hinweise, daß es in Brandenburg auch, wie schon bei den Kommunalwahlen in Sachsen und Thüringen, zu Unregelmäßigkeiten bei den Stimmauszählungen gekommen ist. In Sachsen und Thüringen bekam die NPD durch Neuauszählungen zusätzliche Sitze in Kreis-, und Stadtparlamenten.

Die ersten Fälle, wo der NPD Stimmen unterschlagen wurden, sind nun aktenkundig und durch den entsprechenden Kreiswahlleiter wurden die Ergebnisse zu Gunsten der NPD geändert. Im Wahlbezirk 9 der Stadt Königs Wusterhausen hat die NPD nun statt zwei Stimmen 31 und im Wahlbezirk 1 der Stadt Storkow wurden der NPD 17 Stimmen unterschlagen. Der NPD wurden somit in zwei überprüften Wahllokalen insgesamt 46 Stimmen vorenthalten und diese anderen Parteien zugerechnet.

Nach ersten Ermittlungen wurden 52 Wahllokale festgestellt, in denen der dringende Verdacht besteht, daß NPD-Stimmen unterschlagen wurden. Der NPD-Landesverband beschloß deswegen Rechtsmittel einzulegen mit dem Ziel einer Neuauszählung der Landtagswahl.

Quelle u. vollst. Artikel: http://npd.de/html/714/artikel/detail/1020/

Weitere Beiträge:

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

http://www.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532

http://www.neopresse.com/politik/dach/wahlmanipulationen-auch-bei-wahlen-in-deutschland/

http://denkreform.wordpress.com/2013/09/24/deutschland-merkelt-sich-ab/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/28/fehler-bei-hessen-wahl-zusaetzliche-afd-stimmen-aufgetaucht/

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/15105-eine-seltsame-bundestagswahl

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/bundestagswahl-ist-das-wahlergebnis-gefaelscht-.html

„Es ist nicht wichtig, wer wählt, sondern wer zählt“ Stalin

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8 Gedanken zu “Cicero: Wahlbetrug in der BRD?

  1. Artikel aus der heutigen Ausgabe der Jungen Freiheit:

    Hamburg: Landeswahlleitung räumt weitere Fehler ein

    HAMBURG. Die Landeswahlleitung in Hamburg hat Fehler bei der Stimmenauszählung für die Bundestagswahl eingeräumt. In zwei Wahlbezirken seien bei der „gesetzlich vorgesehenen Nachprüfung“ Fehler entdeckt worden, sagte ein Sprecher der JUNGEN FREIHEIT. Die Ergebnisse seien korrigiert worden.

    Nach Informationen dieser Zeitung handelt es sich dabei vor allem um Stimmen, die der Alternative für Deutschland (AfD) zufallen. In einem E-Mail-Wechsel zwischen der Wahlleitung und einem AfD-Mitglied schreibt die Behörde: „Es handelte sich um Übertragungsfehler bei der telefonischen Durchgabe des Ergebnisses (‘Schnellmeldung’ der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer)“. Etwa 87 Stimmen wurden der Partei deswegen im Nachhinein zuerkannt.

    Panne bei Briefwahl

    Die AfD hatte den Landeswahlleiter zuvor darauf aufmerksam gemacht, daß die Partei in mehreren Stimmbezirken null Prozent an Zweitstimmen erhalten hatte, obwohl sie sowohl im Landesdurchschnitt 4,1 Prozent erreicht und auch in den entsprechenden Wahlkreisen höhere Werte erzielt hatte. In den betreffenden Wahllokalen hatten dafür andere Kleinparteien deutlich höhere Werte als im Durchschnitt.

    (…) In Frankfurt tauchten in zwei Wahllokalen 31 Stimmen für die AfD auf, die im vorläufigen Ergebnis für die gleichzeitig zur Bundestagswahl abgehaltene Landtagswahl nicht berücksichtigt worden waren.

    Und das sind nur die „Fehler“, die zufällig ans Tageslicht gekommen sind …

    Es ist davon auszugehen, daß diese flächendeckend vorkamen und man kann dann leicht hochrechnen, wieviele Stimmen der AfD hier verlustig gegangen sind. Wenn man schon liest, daß jeder „linke“ Wahlhelfer einfach mal seine „Wahlergebnisse“ telefonisch durchgibt, braucht man sich nicht zu wundern.

    Jedoch, auch darauf kann sich eine echte Wahlmanipulation nicht verlassen, diese fände wohl woanders statt, wie ein Kommentator bei der Jungen Freiheit bemerkt:

    Mittwoch, 25-09-13 20:22

    Wo bleibt der deutsche Snowden?

    Fälle wie die geschilderten Wahlmanipulationen im Wahllokal sind sicherlich nicht nur Einzelfälle.

    Die tatsächliche Wahlfälschung allerdings läuft anders und ist nicht vom Betrug in den Wahllokalen oder von der Übermittlung der Zahlen durch die Wahlvorstände abhängig.

    Die Fälschung findet in den großen Rechenzentren „automatisch“ statt – durch Programme zum Bleistift, die bei bestimmten Schwellenwerten (4,8 oder 4,9 etc.) die Manipulation von sich aus vornehmen. Das kann niemand, abgesehen von einem ganz kleinen Kreis eingeweihter und vergatterter IT-Spezialisten, überprüfen!

    (Übrigens auch eine Erklärung dafür, daß die AfD Stunde um Stunde wie festgenagelt bei 4,9% verharrte!)

    Es fehlt nur ein deutscher Snowden, der den Schleier lüftet.

    (Der allerdings auch den wahren Auftraggeber eines solchen Betruges, vielleicht eine Bank wie Goldman Sachs?, nicht wird enttarnen können. Zu Goldman Sachs sendete Arte am letzten Dienstag eine Dokumentation, die es in sich hatte.)

  2. Was für eine Sauerei diese Wahfälschungen! Na gut der Staat kann NIE ewig erhalten bleiben, auch wenn er seine „treuen“ Helfer, die Wahlen manipulieren hat.

  3. Wahlmanipulation? AfD bereitet Strafanzeige vor

    (…) Sonntagvormittag, 25. Mai 2014, in einem Wahllokal in Berlin-Pankow. Alles läuft ruhig in dem Abstimmungsraum. Da flüstert plötzlich ein Wahlvorstand einem Wahlhelfer zu: »›Die Stimmen dieser einen Partei‹ (gemeint war die AfD) wolle man nachher unter den Tisch fallen lassen.« So berichtet es der Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland (AfD) auf seiner Website.

    Was der Wahlvorstand nicht wusste: »Der neue Helfer war AfD-Mitglied.« Und so bereitet der Berliner Landesvorstand nach Angaben der Partei nun eine Strafanzeige vor.

    Einzelfall oder Methode?

    Einzelfall? Oder Methode? Schon das Bundestagswahlergebnis der AfD vom 22. September 2013 hatte wenig plausibel ausgesehen. Nach einer unglaublichen Aufbruchstimmung und enormem Zulauf bei Wahlveranstaltungen scheiterte die AfD damals knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Das ist ungefähr so, als würde der Sprinter Usain Bolt mit voller Kraft los rennen und plötzlich nicht einmal im Ziel ankommen. (…)

    Quelle u. vollst. Text: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/wahlmanipulation-afd-bereitet-strafanzeige-vor.html

  4. 23.07.2015: Bremerhaven: AfD und BIW decken gravierende Wahlfehler auf

    Redaktion

    Der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Thomas Jürgewitz, verpasste den Einzug in die Bremische Bürgerschaft / Landtag mit rund 50 Stimmen oder zehn Wählern (4,97 Prozent). Den BIW fehlten für das vierte Mandat in der Stadtverordnetenversammlung, und somit für den Fraktionsstatus, 75 Stimmen oder rund 15 Wähler.

    Bei der jetzt abgelaufenen Überprüfung (Grobsichtung) der Stimmhefte im Stadthaus in Bremerhaven hatten die Parteien nur drei Werktage Zeit, um die jeweils mehr als 32 000 Stimmhefte auf Fehler zu überprüfen, weil die Einspruchsfrist gegen die Wahl am Mittwoch um 24:00 Uhr abgelaufen ist. Denkbar knapp also.

    Der AfD ist es gelungen, in diesem Zeitraum rund zwei Drittel der Stimmhefte zu sichten und 46 Stimmen zu finden, die der Wähler für die AfD abgegeben hatte, die aber bei der Auszählung dann in Gänze nicht für die AfD oder sogar für andere Parteien gewertet wurden. Außerdem konnten die Mitglieder und Helfer der AfD mehr als 100 weitere Stimmzettel ausfindig machen, die ebenso falsch oder in Teilen falsch gewertet wurden.

    Den Mitgliedern und Helfern der Wählervereinigung »Bürger in Wut« (BIW) ist es gelungen, in dieser äußerst knappen Zeit sogar mehr als 80 Prozent der Stimmhefte zu sichten und 51 Stimmen zu finden, die der Wähler für die BIW abgegeben hatte, die aber bei der Auszählung dann in Gänze nicht oder für andere Parteien gewertet wurden.

    Außerdem wurden weitere 320 Stimmzettel ausfindig gemacht, die in Gänze falsch oder nur teilweise richtig von den vielen Wahlhelfern in den Computer eingegeben wurden (im Vergleich Stimmheft zur Wahlniederschrift).

    AfD-Spitzenkandidat Jürgewitz zeigte sich gegenüber butenunbinnen (ab Minute 4:10) sehr erbost und sprach sogar von Wahlmanipulationen, die seine Helfer aufgedeckt hätten. Der Magistrat, also die Politik, weist diese Vorwürfe naturgemäß entschieden zurück.

    Beide Parteien haben nun Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Das Wahlprüfungsgericht, bestehend aus zwei Richtern und fünf Politikern, entscheidet auf Landesebene im Fall der AfD. Die nächste Instanz bedeutet für die BIW, dass die Politik höchstselbst, nämlich in Form der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven, jetzt über den Einspruch zu entscheiden hat. Anschließend steht beiden politischen Organisationen der Gang zum Verwaltungsgericht bis hin zum Bremer Staatsgerichtshof frei.

    Einsprüche gegen das amtliche Wahlergebnis haben in Bremerhaven mittlerweile traurige Tradition. Schon bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft/Landtag am 13. Mai 2007 hatte die Wählervereinigung »Bürger in Wut« die Fünfprozenthürde im Wahlbereich Bremerhaven – laut offizieller Feststellung – nur um eine einzige Stimme (!) verfehlt.

    Auch damals schon hatten die BIW schnell eklatante Wahlfehler aufgedeckt – ähnlich wie zur Wahl im Jahre 2011. So gelang es beispielsweise den Wahlhelfern am Wahlabend des 13. Mai 2007 im Wahlbezirk 132/02 (Freizeittreff Eckernfeld) auch nach mehrmaligem Auszählen nicht, ein schlüssiges Ergebnis der Wahl zustande zu bringen. Anschließend hatte die Wahlvorsteherin aus dem Wahlbezirk 132/02, wohl auf Order aus dem Wahlamt (nicht amtlich bewiesen), alle Stimmzettel per Fahrrad ins drei Kilometer entfernte Stadthaus verbracht, wo die Stimmen schlussendlich ausgezählt werden konnten und das Chaos damit perfekt war. Kurz darauf wurde das Scheitern der BIW an der Fünf-Prozent-Sperrklausel mit nur einer Stimme bekannt gegeben.

    Nach ungefähr einem Jahr hatten die BIW sich dann in einem langwierigen und äußerst kostenaufwendigen Verfahren durch diverse Instanzen eine Wiederholung der Bürgerschaftswahl in nur einem Wahlbezirk (132/02 Freizeittreff Eckernfeld) erstritten und wurden dabei mit einem satten Ergebnis von rund 28 Prozent ziemlich eindeutig von den Bremerhavenern in die Bremische Bürgerschaft gewählt.

    BIW-Chef Jan Timke konnte jedoch auch dann nicht sofort und ohne weitere Probleme sein Mandat im Parlament wahrnehmen, denn der damalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Jägers, ein langjähriger Gewerkschafter der IG Bau, blieb so lange wie es eben ging auf seinem Parlamentsstuhl sitzen.

    Die BIW schrieben dazu im Jahre 2008:

    »Eigentlich hätte das Wahlprüfungsgericht unverzüglich nach Bekanntgabe des berichtigten Endergebnisses der Wahl am 10. Juli feststellen müssen, dass Wolfgang Jägers seine Mitgliedschaft im Bremer Landesparlament verloren hat. Das ergibt sich aus den wahlrechtlichen Bestimmungen.

    Doch die Richter ließen sich erstaunlich viel Zeit und teilten BÜRGER IN WUT nun auf Anfrage mit, dass man über den Mandatsverlust von Jägers erst am 3. September zu entscheiden gedenke. Da die Bürgerschaft am 10. September das nächste Mal zusammenkommt und die Antragsfrist bereits am 26. August endet, haben die BÜRGER IN WUT keine Möglichkeit, für diese Sitzung eigene Anträge einzubringen.

    Wegen der knappen Zeitspanne, die zwischen der anstehenden Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes und dem Tagungstermin der Bürgerschaft liegt, besteht sogar die Gefahr, dass Jan Timke an dieser ersten Sitzung nach der Sommerpause überhaupt nicht teilnehmen kann. Dann aber dürfte Bremerhaven am 10. September mit einem Abgeordneten weniger im Landesparlament vertreten sein. Denn Jägers selbst wird nach der Entscheidung des Wahlprüfungsgerichts sein Mandat nicht mehr ausüben können.«

    Endlich im Parlament angekommen, musste MdBB Jan Timke sich dann noch durch einen dreimonatigen Stehstreik in der Bürgerschaft und einer Klage vor dem Staatsgerichtshof seinen Einzelsitzplatz im Parlament erstreiten.

    Quelle u. vollständiger Artikel: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/bremerhaven-afd-und-biw-decken-gravierende-wahlfehler-auf.html

  5. Zur gestrigen Kommunalwahl im BRD-Bundesland Hessen zwei Kommentare:

    Das-ist-nicht-meine-Mutti sagt:
    7. März 2016 um 20:18

    Die Auszählung der Wahlscheine ließ sich bei der Kommunalwahl hier in Hessen leider nur teilweise kontrollieren. Am gestrigen Wahlabend wurden nämlich zunächst nur die Wahlscheine mit Listenkreuz (= alle Stimmen für eine Partei) ausgezählt und dann ein sog. Trendergebnis bekannt gegeben.

    Eine erhebliche Anzahl von Wählern hat aber von ihrem Recht auf Kumulieren und Panaschieren Gebrauch gemacht. Diese Wahlscheine werden, weil die Auszählung sehr zeitaufwändig ist, in den nächsten Tagen hinter verschlossenen Türen ausgezählt. Dazu werden in vielen Kommunen die Rathäuser geschlossen – eine öffentliche Kontrolle ist somit nicht möglich.

    Man ahnt nichts Gutes, wenn man dann hört, dass z.B. in Fulda die CDU hofft, die fehlenden vier Sitze in der Stadtverordnetenversammlumg für die verloren gegangene absolute Mehrheit nach Auszählung dieser Stimmen doch noch vorweisen zu können.

    Quelle: https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/03/07/riesenerfolg-fuer-die-afd-in-hessen-klatsche-fuer-die-asyl-parteien/#comment-162228

    Richard sagt:
    7. März 2016 um 20:52

    HABEN SIE SICH VIELLEICHT DOCH EIN WENIG ZU FRÜH GEFREUT?

    Soeben (7.3.2016 gegen 20:30 Uhr) habe ich einen Bericht des Hessischen Fernsehens über die Kommunalwahl gesehen. Da wurde über die Verluste der Systemparteien zugunsten der „rechtspopulistischen” (AfD) und „rechtsextremen” (NPD) Parteien gesprochen – bis ein zu einem Drittel mit „Müllcontainern“ beladenes Lastauto gezeigt wurde. In den Containern seien Wahlzettel, die nun zur „komplizierten Auswertung des Kumulierens und Panaschierens“ gefahren werden sollten. Von wenigen Wahlbezirken lag diese komplizierte Auswertung bereits vor:

    Und Sie werden es kaum glauben – nach Kumulieren und Panaschieren, Hokuspokus, hatte die AfD jeweils mehrere Prozentpunkte weniger.

    Quelle: https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/03/07/riesenerfolg-fuer-die-afd-in-hessen-klatsche-fuer-die-asyl-parteien/#comment-162233

  6. In der BRD ist nie von Wahlfälschung oder Wahlbetrug die Rede, nur von „Fehlern“ die natürlich immer „Einzelfälle“ sind … und „Wahlpannen“, „Übertragungsfehlern“ usw. … Wie bei der letzte Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wo sich die Frage stellt, ob diese „Pannen“ in drei Wahllokalen nur die Fälle sind, die zufällig ans Licht gekommen sind:

    AfD-Stimmen bei Landtagswahl falscher Partei zugeordnet
    19.03.2016

    Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag hat es in drei Wahllokalen eine Panne zuungunsten der AfD gegeben. Einige Stimmen wurden statt der AfD der Partei Alfa zugeordnet. Die Panne könnte auch Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Landtag haben.

    Wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Freitag bestätigte, waren in den betroffenen Wahllokalen die Zweitstimmen für die AfD der ebenfalls neuen Partei Alfa zugeschrieben worden. Verursacht wurde die Pannen den Angaben zufolge durch Übertragungsfehler oder dadurch, dass die beiden Parteien, die jeweils erstmals bei der Landtagswahl antraten, verwechselt wurden. Zunächst hatte die „Magdeburger Volksstimme“ darüber berichtet.

    Die Ergebnisse seien am Donnerstag bei den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse korrigiert worden, so dass nun die korrekten Stimmenzahlen festgestellt worden sein. Ob sich die Korrekturen auf die Sitzverteilung im neuen Landtag auswirkten, könne derzeit nicht abgesehen werden.

    „Die endgültige Sitzverteilung wird erst im Rahmen der Feststellung des Gesamtwahlergebnisses durch den Landeswahlausschuss in der nächsten Woche festgestellt“, hieß es bei der Geschäftsstelle.

    http://m.focus.de/regional/sachsen-anhalt/wahlpanne-in-sachsen-anhalt-afd-stimmen-falscher-partei-zugeordnet_id_5370293.html

    Dazu habe ich folgende Kommentare gefunden:

    Wer sind die Wahlhelfer?

    Sind das die gleichen ehrenamtlichen (Wahlhelfer),die sich auch ehrenamtlich in den Erstaufnahmestellen für Asylanten gemeldet haben??? Panne, Übertragungsfehler oder Absicht, das ist hier die Frage. Mich wundert gar nichts mehr, armes Deutschland.

    Weitere Betrugsmöglichkeiten, Teil 2

    4. Wahlhelfer mit Betrugsabsicht werfen schon vor Beginn der Wahl eine Anzahl von ausgefüllten Wahlscheinen in die Urne. Wenn erfahrungsgemäß in diesem Wahllokal etwa 50 Wähler nicht erscheinen, können sie unbesorgt z.B. 20 Wahlscheine einwerfen und später auf der Wählerliste „Ausgewiesen durch Personalausweis“ vermerken. 5. Beim Auszählen werden „versehentlich“ Wahlscheine auf den falschen Stapel abgelegt. 6. Telefonische Durchgabe falscher Daten. 7. Angeheuerte Wahlhelfer in Hamburg (abenteuerliche Typen vom Kiez, die von der Partei noch extra bezahlt wurden) legten bei der Auszählung ungültige Stimmen auf den Stapel dieser Partei. Ein CDU-Wahlhelfer beanstandete das, ihm wurden Schläge angedroht und gesagt sie hätten den Auftrag ungültige Stimmen der stärkste Partei zuzuordnen.

  7. 7. September 2017:

    Die Bundestagswahl kann manipuliert werden

    Die Software der Bundestagwahl ist unsicher, Ergebnisse können gefälscht werden. Das haben Fachleute ZEIT ONLINE demonstriert.

    In den rund 70.000 Wahllokalen des Landes werden Wahlhelfer am Abend des 24. September von Hand die Stimmen auszählen und ihre Ergebnisse auf Zettel schreiben. Alles weitere jedoch läuft über Computer.

    Tschirsich stößt bei seiner Suche im Internet schnell auf die Software, mit der die Wahldaten gesammelt und weitergeleitet werden. Es handelt sich um ein Programm namens PC-Wahl, nach Angaben des Herstellers „das meistgenutzte Wahlorganisationssystem in deutschen Verwaltungen“. Tschirsich zerlegt es, testet die Abläufe – und er erkennt, dass er sie manipulieren kann. Er ist überzeugt: „Die Wahl ist nicht sicher. Sie kann gehackt werden.“

    (…) Die Bundestagswahl ist im föderalen Deutschland dezentral organisiert. Die Ergebnisse werden vom Wahlbezirk zum Wahlkreis, dann an den Landeswahlleiter und von dort schließlich an den Bundeswahlleiter übermittelt. Die Verantwortung liegt bei den Ländern und sogar noch weiter unten: bei den Kommunen. Sie haben unterschiedliche Wahlsoftware angeschafft, mit der sie die Ergebnisse verwalten. Aber kein Programm ist so verbreitet wie PC-Wahl.

    (…) PC-Wahl ist im Kern eine Art Tabellenkalkulationsprogramm. Die Stimmen für jeden Kandidaten werden in Zeilen und Spalten summiert und die Ergebnisse in eine neue Datei geschrieben. Tschirsich analysiert die Struktur dieser Datei, die die Wählerstimmen enthält. Sie ist zu seiner Überraschung nicht eigens gesichert. Wenn PC-Wahl diese Datei an die Wahlleiter verschickt, gibt es keine Authentifizierung, keine Signatur, keinen einzigartigen Schlüssel. Es gibt kein System, das beweist, dass die korrekten Wahldaten der richtigen Gemeinde beim Wahlleiter ankommen. Somit ist es problemlos möglich, diese Wahldateien zu fälschen.

    Tschirsichs nächste Entdeckung ist nicht weniger frappierend. Gemeinden, die das Programm nutzen, müssen es aktualisieren, beispielsweise, um die korrekten Vorlagen für die Bundestagswahl zu erhalten. Die neuen Programmversionen stehen bei der Herstellerfirma auf einer speziellen Seite, wieder ist sie durch ein Passwort geschützt. Und wieder findet Tschirsich dieses Passwort im Netz. Es lautet „ftp,wahl“. Damit könnte er auf dieser Seite eine gehackte Version von PC-Wahl verstecken und Gemeinden würden sich diese dann, ohne es zu bemerken, beim Aktualisieren herunterladen. Das wäre kein Angriff auf die Wahlergebnisse eines einzelnen Wahlkreises mehr, es wäre ein Flächenbrand. Hacker könnten den Kommunen bundesweit falsche Ergebnisse unterjubeln.

    Und das ist noch nicht das Ende der Probleme. In der Software sind die Vorgaben zur Übertragung der jeweiligen Auszählungen aus den Wahllokalen bereits vorinstalliert. Am Wahlabend werden die Stimmergebnisse in Hessen aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet übertragen, sondern über ein internes Netzwerk, das eine Firma den Gemeinden zur Verfügung stellt. Doch der Einwahlpunkt in dieses Netzwerk, das eigentlich niemand kennen soll, ist in PC-Wahl bereits voreingestellt, damit die Beamten am Wahlabend weniger Arbeit haben. Es ist zwar durch ein Passwort geschützt, aber das Passwort für Hessen ist nicht sonderlich schwer zu erraten. Es lautet: „test“.

    Tschirsich weiß jetzt, wie die Software arbeitet und wie sie die Dateien erstellt, mit denen die Stimmverhältnisse weitergeleitet werden. Er kennt das interne Netzwerk, über welches diese Dateien in Hessen weitergeschickt werden. Und er hat einen Weg gefunden, viele Gemeinden mit einer infizierten Version der Software zu bestücken. Ihm genügt das als Beweis, dass das System gefährliche Lecks hat. Er kontaktiert Gerhard Bennemann.

    Bennemann ist Gemeindewahlleiter der kleinen Stadt Büdingen im Wetteraukreis in Hessen, ein Mann mit kurzgeschnittenen, grauen Haaren, randloser Brille und aufmerksamen Augen, die derzeit etwas erschrocken blicken. Denn Tschirsich hat ihm an seinem Rechner vorgeführt, dass er die Wahlergebnisse von Büdingen verändern könnte, ohne dass Bennemann es beim Verschicken der Wahldaten merken würde.

    Quelle u. vollst. Artikel: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-09/bundestagswahl-wahlsoftware-hackerangriff-sicherheit-bsi-bundeswahlleiter

    Aus einem Leserkommentar unter diesem Artikel:

    Alois Hingerl:

    Traditionell am meisten wird in Pflegeheimen betrogen. Da sammelt die Verwaltung schon mal die Wahlbenachrichtigungen für die Insassen ein, beantragt für alle Briefwahl und füllt die zentral in der Poststelle eingegangenen Wahlzettel selber aus. IdR im Sinne der Partei mit dem U hinten. Als Zivi selbst so mitbekommen und von anderen Zivis in anderen Einrichtungen auch so bestätigt.

    Aus: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-09/bundestagswahl-wahlsoftware-hackerangriff-sicherheit-bsi-bundeswahlleiter?cid=14953614#cid-14953614

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