Persönliche Infos

Hier https://www.karriereletter.de/ab-wann-besteht-eine-impressumspflicht/ heißt es:

Gucken wir doch einfach mal ins § 5 Telemediengesetz (TMG):

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:“

Was meint „geschäftsmäßig“, wer braucht ein Impressum?

Bei dem Begriff „geschäftsmäßig“ könnte man auf die Idee kommen, dass damit nur die Websites von Unternehmen oder Blogger, die jedenfalls ihren Lebensunterhalt mit dem Verdienst aus dem Blog bestreiten können, gemeint sein könnten. Doch weit gefehlt. Ein Diensteanbieter handelt schon dann geschäftsmäßig, wenn er Telemedien aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erbringt. Sprich, wer einen Blog aufsetzt, um sich beispielsweise als Experte in einem bestimmten Fachbereich sichtbar zu machen, der benötigt ein ordentliches Impressum. Und zwar ganz gleich, ob mit diesem Blog Geld verdient wird oder nicht.

Dort https://www.ferner-alsdorf.de/wirtschaftsrecht-2__impressumspflicht-was-gehoert-in-ein-impressum__rechtsanwalt-alsdorf__11064/ lesen wir:

Eine private Webseite braucht ein Impressum, wenn sie journalistisch-redaktionell aufbereitet ist, so das OLG Bremen (2 U 115/10), hier bei uns besprochen. Rein private Webseiten benötigen jedenfalls kein Impressum (siehe hier das LG Köln dazu).

Mein Blog dient ausschließlich persönlichen Zwecken. Lediglich EIN Beitrag ist nurmehr öffentlich sichtbar, der dazu dient, Freunden und Familienangehörigen einen Kurzüberblick über meine politische Biographie zu geben und insbesondere richtig zu stellen, was im Netz an unwahren Tatsachenbehauptungen verbreitet wird.

Es handelt sich also weder um ein geschäftsmäßiges noch um ein „nachhaltig“ betriebenes „journalistisch-redaktionell aufbereitetes“ Angebot. Ebenso mache ich mich nirgendwo „als Experte in einem bestimmten Fachbereich sichtbar“. Ich bin also kein „Diensteanbieter“. Deshalb bin ich nicht impressumpflichtig gem. § 5 TMG.

Kontakt: detlefnolde@arcor.de

Facebook: https://www.facebook.com/detlef.nolde

Rückblick – politbiographische Stichpunkte: http://wp.me/p4j4g-4u

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