Jobcenter aktuell: Meldetermin, Eingliederungsvereinbarung, Wegeunfähigkeitsbescheinigung, Sanktionierung und Hausbesuch rechtens?

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Hartz IV: Schikane im Interesse des Kapitals

Die BRD-Jobcenter haben die Aufgabe, mittels aller möglichen Zwangsmaßnahmen den Kapitalisten billige Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen und werden deshalb nicht selten als Lohnsklavenhändler bezeichnet.

So gingen seit Einführung von “Hartz IV” die Profite rasant in die Höhe und die Realeinkommen der abhängig Beschäftigen sanken ins Bodenlose. Weiterlesen

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Interview mit Dr. Klaus Blessing über Perspektiven des Sozialismus

Michael Friedrich Vogt im Interview mit Dr. Klaus Blessing über Perspektiven des Sozialismus:

Von Dr. Klaus Blessing empfehle ich sein jüngst erschienenes Buch Die sozialistische Zukunft – Kein Ende der Geschichte! Eine Streitschrift.

In diesem stellt er unter anderem klar, Weiterlesen

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Zustellung eines Behördenbriefes – Amt in der Beweispflicht

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Leerer Briefkasten: Ingrid Hoch aus Tiergarten hat Ärger mit der Postzustellung. Sie vermisst wichtige Briefe

Die als Behörden auftretenden BRD-Jobcenter verschicken ihre Schreiben und Verwaltungsakte im Regelfall per “Normalpost”. Das jedoch ist ein äußerst unsicherer Versand, denn es kommt immer wieder vor, daß derartige Standartbriefe ihren Empfänger nicht erreichen.

Aus diesem Grund steht laut Gesetz und Rechtssprechung das Jobcenter im Zweifelsfall (also, wenn der Empfänger erklärt, einen Brief nicht erhalten zu haben) in der Beweispflicht, daß und wann die Post den Jobcenter-“Kunden” erreicht hat.

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Widerstand gegen Maßnahme-Zuweisung durch das Jobcenter

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Rechtskampf statt Resignation

Wie man sich gegen sinnlose und rechtswidrige Jobcenter-Maßnahmen mit legalen Mitteln im Rahmen seiner “Mitwirkungspflichten” wehren kann, sei an folgenden Punkten skizziert (keine Rechtsberatung):

–> Nach Schulschluß und in den Ferien keine Maßnahme-Teilnahme, wenn man alleinerziehend ist:
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Akif Pirinçci: Deutschland von Sinnen: Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer

Deutschland-von-Sinnen-Akif Pirincci beschreibt in seinem Buch „Deutschland von Sinnen. Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer“, was unser Land seiner Meinung nach “den Bach runtergehen” läßt.

Als da wären die “unkontrollierte Zuwanderung von uns ewig auf der Tasche liegenden Analphabetenhorden, der Glaube an die Klimawandellüge, der physikalisch unmögliche Erneuerbare-Energie-Schwachsinn” und anderes mehr.

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Innenminister von Frankreich und Italien plädieren für Zigeuner-Ausweisung

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Die BRD-Wahrheitsministerium gibt bekannt: Ärzte und Ingenieure bereichern unser Land!

Press TV, 25. 9. 2013 – Der Innenminister Frankreichs beharrt auf seinen Vorschlag, zehntausende Zigeuner aus Frankreich herauszuschaffen:

Die Mehrheit der Zigeuner sollte außer Landes zurückgebracht werden,” sagte Valls und fügte hinzu, “wir sind nicht dazu da diese Leute willkommen zu heißen. Ich muß an die Aussage des ehemaligen sozialistischen Premierminmisters Michel Rocard erinnern: ‘Es ist nicht Aufgabe Frankreichs sich mit dem Elend der gesamten Welt abzuplagen’.

Zum Zigeuner-Problem in der EU:

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Wahlbetrug in der BRD?

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Gesellt sich zur Dummheit des “mündigen Bürgers” ein flächendeckender Wahlbetrug?

Wir leben faktisch in einer Diktatur, wie Horst Seehofer (CSU) am 20. Mai in der ARD deutlich machte:

“Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden!”

Da nicht ausgeschlossen werden kann, daß ein gewisser Teil der Wahlbürger doch einmal eine Partei wählt, die genau das ändern will also das herrschende System ablehnt, sind solche Parteien vorsorglich in der BRD verboten.

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